In Deutschland verschwinden die Grenzen zwischen klassischen Industriesektoren und der jungen Internetwirtschaft zunehmend. Ob im Maschinenbau, bei Automobilherstellern oder im Energiesektor – kaum eine Branche bleibt durch die Digitalisierung unberührt. Plattformen vernetzen zunehmend verschiedene Dienste unterschiedlicher Branchen zu neuen Märkten. Die Abhängigkeit von digitalen Technologien und dem ständigen Austausch von Daten nimmt in allen Teilen der Wirtschaft zu.

Die Telekommunikationsnetze bilden die Grundlage dieses Transformationsprozesses und haben sich – ähnlich wie Schienen- oder Stromnetze – zu einer zentralen Infrastruktur für Produktion, Wertschöpfung und Absatz einer datenintensiven Volkswirtschaft entwickelt. Dieser Trend wird sich in den kommenden Jahren weiter fortsetzen.

Anders als in vielen anderen Plattformmärkten spielt der Staat bei der Gestaltung digitaler Infrastrukturen eine zentrale Rolle. Das liegt vor allem daran, dass die Politik hier zwei Ziele gleichzeitig verfolgen muss. Erstens muss eine Infrastruktur bereitgestellt werden, die dem öffentlichen Interesse dient und die allen Teilen der Gesellschaft zugänglich ist. Zweitens besteht die Herausforderung, das Wachstum der Telekommunikationswirtschaft zu unterstützen. Ohne Eingriffe des Staates ist insbesondere das erste Ziel kaum zu erreichen.

Dabei steht viel auf dem Spiel. Politische Weichenstellungen beim Breitbandausbau oder bei der Regulierung der Telekommunikationsmärkte können die Innovationskraft und das Wachstum neuer Industriezweige antreiben. Der verhältnismäßig große internationale Erfolg des kleinen baltischen Staates Estland ist hierfür ein Beispiel. Allerdings kann eine verfehlte Infrastrukturpolitik die Entstehung internetabhängiger Geschäftsmodelle erschweren, die Modernisierung der Netze verlangsamen oder die Nachfrage nach schnellen Internetanschlüssen abschwächen.

Deutschland hat sich das Ziel gesetzt, im Bereich Industrie 4.0 eine internationale Vorreiterrolle einzunehmen und das Wachstum der heimischen Internetwirtschaft anzukurbeln. Dies erfordert eine Breitbandpolitik, die im Kern drei Ziele verfolgt: Den Aufbau zukunftsfester Hochgeschwindigkeitsnetze, einen fairen und offenen Wettbewerb zwischen Netzbetreibern, sowie einen funktionierenden Wettbewerb zwischen Inhalte- und Diensteanbietern – also den Marktteilnehmern, die ihre Produkte über die Netze anbieten.

Passive Ausbauziele und Investitionsanreize für Telekommunikationsanbieter reichen dafür nicht aus. Die Verfügbarkeit schneller Leitungen allein ist noch kein wirksames Ziel der Politik. Erst durch die Nutzung und tatsächliche Verbreitung entstehen gesamtwirtschaftliche Effekte. Ob sich eine schnelle digitale Infrastruktur in der Fläche durchsetzt, wird nicht durch die Investitionen der Netzbetreiber, sondern vor allem durch die Nachfrageseite beeinflusst. Erst wenn für Endkunden die Anschaffung eines Internetanschlusses der nächsten Generation attraktiv ist, werden Haushalte schnelle Breitbandanschlüsse massenhaft anschaffen. Entscheidend für die Nachfrage sind wiederum niedrige Preise und möglichst hohe Geschwindigkeiten.

Eine digitale Infrastrukturpolitik, die auf bezahlbare Hochgeschwindigkeitsanschlüsse und deren massenhafte Verbreitung zielt, erfordert höhere Ausgaben für den Bau von Glasfasernetzen und möglichst niedrige Preise für deren Nutzung. Dies ist keine leichte Aufgabe für den Gesetzgeber und Regulierungsbehörden. Sie müssen höhere Investitionen von Telekommunikationsunternehmen einfordern und gleichzeitig für mehr Wettbewerbsdruck sorgen – einen Faktor, der sich wiederum negativ auf die Renditen der Telekommunikationsunternehmen auswirkt. Durch den Wegfall starker Marktanreize für das Geschäft mit Internetanschlüssen wird es daher zur Aufgabe des Staates, den Netzausbau durch Regulierungen und Anreize zu unterstützen.